Maaßen fordert Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen

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Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat das Twittern entdeckt. Maaßen den deutschen Mainstream-Medien immer wieder eine empörte Schlagzeile wert. In seiner neusten Twitter-Veröffentlichung fordert Maaßen nun die Abschaffung der öffentlich-rechtlichen Sender: „Wir sollten über eine Reform oder eine Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nachdenken. Wir haben zu viele, sie sind zu teuer, zu fett, zu borniert und zu parteiisch. Sie sind überflüssig. Vor allem: 1 € im Monat pro Haushalt reicht für den ÖRR aus.“

Maaßen sorgt seit den Vorkommnissen in Chemnitz immer wieder für Wirbel und Gesprächsstoff in der Öffentlichkeit. Nachdem er die Merkel-Regierung öffentlich der Lüge hinsichtlich der angeblich stattgefundenen „Hetzjagden“ in Chemnitz gegen Flüchtlinge bezichtigte, war es nur noch eine Frage der Zeit, bis er aus seinem Amt als Verfassungsschutzpräsident entlassen wurde. Seitdem nimmt Maaßen kein Blatt mehr vor den Mund und kritisiert die Merkel-Regierung regelmäßig und schonungslos. Dies ging sogar soweit, dass die CDU-Vorsitzende, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer sich genötigt fühlte, den Parteiausschluss Maaßens aus der CDU zu fordern. Dafür erntete sie allerdings heftige Kritik.

Der Twitter-Beitrag des Politikers des konservativen CDU/CSU-Flügels der Werteunion wurde tausendfach geteilt und mehrere Tausend Male mit „Gefällt mir“ markiert. So schrieb ein Twitter-Nutzer etwa: „Sie sprechen vielen aus der Seele“. Maaßen erhielt aber auch Gegenwind von Twitter-Nutzern, die offensichtlich gerne jeden Monat den Zwangsbeitrag für ARD und ZDF entrichten. So schrieb ein Kritiker des Maaßen-Tweets: „Sie wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, einen der starken Pfeiler der Vierten Gewalt in diesem Land, abschaffen bzw. totschrumpfen? Und Sie haben wirklich einmal die Verfassung dieses Landes geschützt? Ich sage: Sie sind ein Verfassungsgegner“.

Solche Äußerungen machen deutlich, dass von vielen nicht wahrgenommen wird, dass die öffentlich-rechtlichen dem Anspruch, die „vierte Gewalt“ im Staat zu sein, nicht gerecht wird. Unlängst kam auch eine seriöse Studie zu dem Schluss, dass ARD und ZDF keine ausgewogenen Programminhalte haben, sondern sich vor allem an linke Zuschauer wenden. Watergate.tv berichtete. Wenn Berichte von Medien und Journalisten weder ausgewogen noch neutral sind, kam schwerlich von einer „Vierten Gewalt“ im Staat gesprochen werden, sondern dann findet ganz offensichtlich Parteinahme statt. Insofern ist die Zwangsgebühr nicht gerechtfertigt. Weitere Berichte zu den Öffentlich-Rechtlichen und deren Finanzgebahren finden Sie hier. 

https://www.watergate.tv/maassen-fordert-abschaffung-der-oeffentlich-rechtlichen/

WDR-Pensionäre bekommen so viel wie knapp 16.000 Rentner

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Der öffentlich-rechtliche Kölner Sender WDR hat in seinem neu erschienenen Geschäftsbericht 2018 seine internen Zahlen veröffentlicht. Dem Kölner „Express“ ist dabei eine Zahl besonders ins Auge gestochen: Die Aufwendungen für die Altersversorgung, den Vorruhestand und die Altersteilzeit lagen 2018 bei 209 Millionen Euro. Bei einer durchschnittlichen deutschen Rente von 1.100 Euro monatlich könnte man mit dieser Summe 15.878 Rentner ein Jahr lang versorgen, so die Berechnung des „Express“.

Die Summe von 209 Millionen Euro für WDR-Pensionäre entspreche 60 Prozent der Summe, die für die gesamte Belegschaft inklusive Urlaubsgeld und Jubiläumszahlungen gezahlt werde, so der „Express“. 2018 hatte der WDR 3.894 Planstellen. Ein Insider soll dem Kölner „Express“ gesagt haben, dass über 1.000 ehemalige Kollegen in Pension von diesen Rücklagen profitieren würden. Wer also jahrzehntelang beim WDR gearbeitet hat, darf sich über eine kräftige Extrazahlung zur gesetzlichen Rente freuen. Wer noch einen alten Tarifvertrag für die Altersversorgung abgeschlossen hatte, bekam sein Gehalt sogar noch zu 90 Prozent als Rente weitergezahlt – lebenslang. Beim öffentlich-rechtlichen WDR sind die Renten also sicher.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat ermittelt, dass die betriebliche Altersversorgung bei den Öffentlich-Rechtlichen weiterhin Milliarden kosten wird. Die steigenden Kosten für die Altersversorgung sollen aber durch die GEZ-Zwangsgebühren (17,50 Euro Monatsbeitrag) bald nicht mehr zu finanzieren sein. Deshalb fordern ARD und ZDF, dass der Rundfunkbeitrag erhöht werden müsse.

Richtig ausgesorgt haben die Mitglieder der Geschäftsleitung. WDR Intendant Tom Buhrow (60 Jahre), der mit 406.700 Euro Jahresgehalt den bestdotierten Job aller ARD-Intendanten hat und im vergangenen Jahr wiedergewählt wurde, hat bereits mehr als vier Millionen Euro an Pensionsverpflichtung durch den WDR angesammelt. Damit kann er sich rechnerisch ab einem Renteneintritt von 65 Jahren über eine Pension von weit mehr als 20.000 Euro pro Monat freuen. Die Diskussion um die immensen Pensionslasten, die Sie über die GEZ-Gebühren tragen, lesen Sie auch hier….

https://www.watergate.tv/wdr-pensionaere-bekommen-so-viel-wie-knapp-16-000-rentner/

 

 

ARD und ZDF: Kein Geld mehr für Luxus-Pensionen?

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Bereits vor zwei Jahren forderten die Öffentlich-Rechtlichen höhere Rundfunkgebühren, um die Pensionen für die Mitarbeiter finanzieren zu können. ARD, ZDF und Co. fehle dafür rund 2,2 Milliarden Euro, so ein Bericht der „Bild“-Zeitung. Im Gespräch sei nun die Forderung, eine zusätzliche Zahlung von 25 Cent pro Monat und pro Gebührenzahler zu erheben.

Kritiker werfen den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, die „Zwangsgebühren“ für eine üppige Altersversorgung ihrer Mitarbeiter zu verwenden. Nicht umsonst hieß es von den Gewerkschaften, dass ARD- und ZDF-Redakteure Pensionen bekämen, von denen „andere nur träumen könnten“. Richtig ist, dass die Sender die Aussicht auf einen rentablen Ruhestand nutzen konnten, um Mitarbeiter anzulocken. Bis 1993 hatten Pensionäre sogar höhere Bezüge als zu ihrer aktiven Berufszeit!

Die Altersversorgung der Öffentlich-Rechtlichen soll sich nun als „teurer Klotz am Bein entpuppt“ haben. Nach „internen Zahlen“ der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gebe es ein „Milliarden-Loch“. Bis 2024 würden fast drei Milliarden Euro fehlen. Das sei genau der Betrag, den die Sender für die betriebliche Altersversorgung aufwenden müsse, um das „Milliarden-Loch“ zu stopfen und dieses Loch müsse nun eben der Beitragszahler stopfen.

Die Öffentlich-Rechtlichen fordern daher wieder einmal mehr Geld – notfalls wollen ARD und ZDF sogar vor Gericht ziehen um eine Anhebung des Rundfunkbeitrags durchzusetzen. Die „Ultima Ratio“ sei eine Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, drohte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm. Dabei sind die Einnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks seit 1995 regelrecht explodiert. Während die allgemeinen Verbraucherpreise seit 1995 um knapp 36 Prozent zugelegt haben, kletterten die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag um gut 70 Prozent.

Es gibt zudem einen interessanten Ansatz, mit dem Sie die Gebührensender in die Bredouille bringen können. Mehr dazu finden Sie hier. 

https://www.watergate.tv/ard-und-zdf-kein-geld-mehr-fuer-luxus-pensionen/

UNFASSBAR: GEZ vollstreckt so viel wie kein Anderer…

GEZ Bar
Der Beitragsservice ist besonders erfolgreich in Deutschland. Das „Unternehmen“ oder der Dienstleister im Namen der öffentlich-rechtlichen Medien hat besonders viele Menschen in die Zwangsvollstreckung getrieben. Im Jahr 2018 waren es alleine über 1 Million Zwangsvollstreckungen. Die Zahl der zwangsvollstreckten Menschen bzw. Haushalte soll sich in den zurückliegenden fünf Jahren auf gleich 6,3 Millionen summieren. Das ist Rekord.

In Deutschland stark…

Die öffentlich-rechtlichen Medien sind offenbar der Meinung, dass die eigene Leistung und Bedeutung in der Gesellschaft auch die eigenen Forderungen auf diese harte Weise durchsetzt. Die Gebühren sollen nach den in den vergangenen Monaten geäußerten Meinungen sogar noch erhöht werden. Dabei werden die Gebühren wohl direkt an die Inflationsrate in Deutschland gebunden.

Die Diskussion könnte allerdings auch in eine unangenehme Richtung gehen. Denn GEZ-Kritiker haben bereits versucht, ihre Schulden mit Bargeld zu begleichen. Der Euro ist das klassische und erlaubte Geld in diesem Land. Dennoch wollen die Service-Kassen den landeseigenen Euro jedenfalls nicht bar sehen. Die Rechtssprechung dazu ist noch nicht ganz durch. Dennoch sind die Chancen darauf, als Zwangsnutzer zumindest auf diese Weise die Direktiven der GEZ einmal umgehen zu können, zumindest nicht unbeachtlich.

Der Beitragsservice wiederum hat in den vergangenen Jahren vor harten Bandagen nicht zurückgeschreckt. Selbst Gefängnisstrafen sind den Erfahrungen nach möglich. Das Rennen also bleibt offen. Jüngst haben wir an anderer Stelle noch einmal betont, was Sie unternehmen können. Sie können neben der Barzahlung auch noch versuchen, rechtliche Verfahren anzustrengen. Dies war jedoch insgesamt in den vergangenen Jahren relativ erfolglos. Die Zwangssender werden uns nach den aktuellen Erfahrungen wohl in den kommenden Jahren noch erhalten bleiben. Die Berichterstattung in den Bezahlmedien werden wir dennoch an dieser Stelle weiter für Sie verfolgen und wo nötig auch brandmarken. Jüngst fiel Claus Kleber durch falsches Zitieren des britischen EU-Premiers Boris Johnson auf….

https://www.watergate.tv/unfassbar-gez-vollstreckt-so-viel-wie-kein-anderer/

Absurder Ärger mit der GEZ / dem Beitragsservice

Hier sieht man wofür der Rundfunkbeitrag so dringend gebraucht wird:

Die Jahresgehälter der Intendanten und des Geschäftsführers des BS

1. (WDR) Tom Buhrow: 399.000 Euro
2. (BR) Ulrich Wilhelm: 367.000 Euro
3. (NDR) Lutz Marmor: 348.000 Euro
4. (SWR) Peter Boudgoust: 338.000 Euro
5. (ZDF) Thomas Bellut: 330.840 Euro
6. (MDR) Karola Wille: 275.000 Euro
7. (HR) Manfred Krupp: 275.000 Euro
8. (RBB) Patricia Schlesinger: 257.000 Euro
9. (RB) Jan Metzger: 257.000 Euro
10. (SR) Thomas Kleist: 237.000 Euro
11. (DR) Stefan Raue: 228.000 Euro
12. (DW) Peter Limbourg: 207.000 Euro
13. (BS) Stefan Wolf: 170.000 Euro* (*noch nicht öffentlich, bisher geschätzt)

Anmerkung :

Die GEZ / der Beitragsservice ist keine Behörde !

Das ist eine ganz normale Firma ohne hoheitliche Befugnisse.

Der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist die von den neun
öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten der Bundesrepublik
Deutschland, dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und dem
Deutschlandradio gemeinsam betriebene nicht rechtsfähige
Gemeinschaftseinrichtung, die seit dem 1. Januar 2013 den
Rundfunkbeitrag einzieht.

Quelle : Wikipedia

 

Wer zahlt an den Beitrags“service und in welchem Rechtkreis wird das Geschäft gemacht?

" Mit Recht: mehr vom Leben"

Der Beitrag ist ein Vertragskonstrukt aus einem privaten Rechtkreis, der mit der Schutzverpflichtung aus Grundgesetz und Menschenrecht nichts zu tun hat, sondern rein kommerziell begründet ist. An dieser kommerziellen Begründung hat natürlich weder das Bundesverfassungsgericht, noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte irgendetwas auszusetzen.

Aber es handelt sich um eine Straftat nach StGB § 263 (Betrug) und VStGB § 7 (Verbrechen gegen die Menschlichkeit) , wenn öffentliche Gewalt missbraucht wird, um private kommerzielle Geschäftsgewinne „steuergleich“ von den Organen der Rechtspflege eintreiben zu lassen.

Beginn des Anschreibens
—————————–
Sehr geehrte Vertragsanbieter!
Der Rundfunkstaatsvertrag ist kein gültiger „Staatsvertrag“, wie täglich immer mehr Menschen bereits bemerken.
Die Menschen trennen das zusammengesetzte Wort falsch hinter Rundfunk! – Er ist ein Vertrag mit einem fingierten „Rundfunkstaat“ – also Rundfunkstaats-Vertrag!
Kein einziger Mitarbeiter in den fingierten „öffentl.-rechtl. Rundfunkanstalten wird nach öffentlichen Tarifen bezahlt:
Der Durchschnitt liegt dort bei rd. 70.000,- Euro Jahresgehalt. Die Intendanten erhalten 300.000 bis…

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von feld89 Veröffentlicht in BRD, Sonstiges Verschlagwortet mit

7 Minuten GEZ-MDR-Hetzbericht über und gegen Sven Liebich – was für ein böser Bube :D

 

Hier die 7minütige #GEZ-#MDR-Hetzsendung gegen Sven Liebich.

Aber irgendwie klingt es auch wie eine Werbesendung.

Was mich kaputt machen sollte, verhalf mir zu gewisser
Berüchtigtheit 😀 Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich´s
gänzlich ungeniert.