+++ Hass-Kommentar? SPD löscht Artikel mit Kommentar von JUSO-Chef…+++

Die Maas- und Schulz-SPD macht ernst. Es wird gelöscht, wo es geht. Nun traf es ausgerechnet den GroKo-Gegner Kühnert, der Vorsitzender der Jusos ist. Er ist a) Gegner der GroKo und b) hat er auf dem Parteitag nun die Anhänger offenbar begeistert. Die SPD hat einen „Befürworter“ der GroKo auf FB sprechen lassen. Der warnte davor, dass eine Jamaika-Koalition internationales Vertrauen verspielen würde. Die SPD würde bei Neuwahlen im schlimmsten Fall hinter der AfD landen – und überhaupt sei der Autor, ein „Tatort“-Drehbuchschreiber, „Deutschland zuliebe“ für die GroKo.

Die SPD hat den gesamten Beitrag verschwinden lassen. Grund dürfte der Kommentar des Juso-Vorsitzenden Kühnert sen. Der hat geschrieben, die Jusos würden einfach nur für ihre Position, gegen die GroKo zu sein, werben. Der SPD „entgleitet die Kommunikation. Massiv“. So zeigt es ein Screenshot auf „Focus“, der Beweis für die Löschung des Artikels und des Kommentars ist.

„Post passt nicht zur sachenlichen Debatte“

Die SPD hat sich dazu schon erklärt. Die Sprecherin Pieper wiederum meldete sich auf Twitter zu Wort und meinte, der Beitrag würde nicht zu „sachlichen Debatte“ passen, die von der SPD gewünscht sei.

Watergate.TV meint: Hups, denken sich Beobachter. Die SPD entscheidet darüber, was zu einer sachlichen Debatte gehört und löscht solch harmlose Beiträge? Das könnte wiederum ganz im Geist der Maas-Durchsetzungs-Gesetzgebung sein. Hier wird gestrichen, was nicht passt. Ein „Hass“-Kommentar jedenfalls war vom Juso-Vorsitzenden nicht zu erblicken. Aus Sicht vieler Beobachter ein armseliges Stück der Zensur, die sich hier durchaus so nennen darf. Was nicht passt, wird passend gemacht. Oder gestrichen.

Watergate.TV Redaktion, 21.1.2018

http://www.watergate.tv/2018/01/21/hass-kommentar-spd-loescht-artikel-mit-kommentar-von-juso-chef/

‚EU-Kommission plant die Endlösung zur Vermeidung von „Desinformation im Netz“‘

Vera Lengsfeld:

EU-Kommission plant die Endlösung zur Vermeidung von „Desinformation im Netz“

Im deutschsprachigen Bereich sind die sog. „alternativen Medien“ mehr und mehr auf dem Vormarsch, während die „alteingesessenen“ Blätter wie Bild, Spiegel, Stern, Focus etc. immer weiter an Leserschaft verlieren. Der Grund dafür ist einleuchtend: Die bedingungslose Hofierung des Merkel-Regimes.

Und genau das ist der Grund, warum nun auf politischer Ebene eingeschritten werden soll. Bezeichnend dabei: Egal, was die Experten-Runde der EU-Kommission in ihrem Abschlussbericht vorschlagen wird, wir werden es nicht erfahren, denn bereits vorab wurde von höchste Stelle angeordnet, dass alle Unterlagen vertraulich bleiben werden!

Fuck You EUSSR

 

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/01/21/eu-kommission-plant-die-endloesung-zur-vermeidung-von-desinformation-im-netz/

Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Heiko Maas bekommt Druck aus Brüssel

Aber er lügt um den heißen Brei herum: Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei „verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG“, hieß es nach Informationen des „Handelsblatts“ in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und AfD am sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz angeschlossen.

„Unser Ziel war nie, dass die Social-Media-Plattformen 100 Prozent der beanstandeten Inhalte löschen, das ist ein entscheidender Unterschied zum deutschen Gesetz“, sagte die Justizkommissarin dem „Spiegel“. Die EU halte an einer freiwilligen Selbstverpflichtung der Internetunternehmen fest, um Hasskommentare zu bekämpfen. „In unserem System lässt das IT-Unternehmen womöglich im Zweifel ein Posting auf der Seite. In Deutschland löscht es im Zweifel lieber schnell, weil es sonst drakonische Strafen riskiert“, sagte die EU-Kommissarin Das NetzDG gilt seit…

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+++ Maas-Zensur schadet auch der Wirtschaft: „Linke Sprachpolizei“ +++

Die deutsche Wirtschaft in Form einer wichtigen Publikation hat sich über Maas beschwert. Die „Börse am Sonntag“ ließ wissen, dass die Zensur der deutschen Wirtschaft schade. Die „freie Gehirntätigkeit“ sei eingeschränkt, heißt es in einem Beitrag, den auch wir von Watergate.TV nun gerne zitieren.

Rechtsbedenken sind bekannt

Die Rechtsbedenken gegen die Maas-Zensur sind ohnehin schon bekannt. Dennoch haben sich immer mehr Experten dazu geäußert, dass das Löschen von Kommentaren durch private Kräfte im Namen der Unternehmen aus dem Ausland heraus (teils) wahrscheinlich nicht verfassungskonfom ist. Jetzt beschwert sich die Wirtschaft bzw. Organe der Wirtschaft.

Demnach ist der Austausch von Fakten, von Informationen oder insgesamt eine gelingende Kommunikation unabdingbar für eine starke Wirtschaft. Die rechtlichen Anforderungen seien ohnehin schwierig, insofern die Unternehmen teils „unerträgliches Geschwurbel“ an den Tag legen müssten. Das, was jetzt zu befürchten ist, sei jedoch Sprachpanscher. Es geht darum, „Gesinnungsblockwarten“ aus der politisch linken Ecke zu entgehen. Dort sei das reale Leben durch eine Parallelwelt ersetzt worden bzw. es drohe der Wirtschaft insgesamt ein Abdrängen in eine Parallelwelt.

Die Vision: Die Unternehmen würden künftig noch weniger als ohnehin sagen oder aber „belanglose Werbebotschaften“ nach außen geben. Einheitssauce sei zu befürchten, zensiertes Denken. Dies alles würde, so die Annahme, vor allem Konzernen aus dem Dax, dem MDax oder dem TecDax schaden. Deren Erfolg hinge von einer ganz anderen Kommunikations- und Denkkultur ab. Diese sei nun in Frage gestellt.

Watergate.TV meint: Die SPD und vor allem ihr Justizminister Maas stehen nicht im Verdacht, die Wirtschaft unterstützen zu wollen. Dennoch: Auch diese Aspekte sind richtig. Sprachregelungen von oben erinnern an erstarrte politische Systeme, die am Ende auch wirtschaftlich nicht erfolgreich waren.

Watergate.TV Redaktion 14.1.2018

http://www.watergate.tv/2018/01/14/maas-zensur-schadet-auch-der-wirtschaft-linke-sprachpolizei/

So sieht die UN das NetzDG von Justizminister Heiko Stasi Maas

Terraherz

STOPP Schlafschaf

Dieses Gesetz ist ein Angriff auf den Souverän und dessen Meinungsfreiheit: Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3

(1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
(3) „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. […]“

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🚫 YouTube sperrt ChemBuster33 !!! 🔒

Terraherz

Augen Auf

Sehr geehrter Zuschauer

Ich möchte mit diesem Video darüber informieren, das YT meinen Hauptkanal ChemBuster33 für drei Monate gesperrt hat, bzw. das ich keine Videos mehr hochladen kann!

Zwei meiner Videos wurden als Hassrede abgestempelt und ich bekam eine böse Sanktion, die bis zum 03. April 2018 angesetzt wurde.
Ihr werdet in diesem Zeitraum wie gewohnt neue Videos von mir anschauen können, jedoch nur auf einem anderen Kanal… Nämlich auf meinem Zweitkanal Augen Auf…

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Der Fall Monika Schäfer: Von Solidarität, Meinungsfreiheit und „Hate-Speech“

Von Deutsches Maedchen

Sehr verehrte Leser,

oft genug ruft uns unsere „Regierung“ dazu auf unsere Solidarität zu bekunden und damit zu beweisen, dass wir „rechtschaffene“ Menschen sind. Dass wir „zivilcouragierte“ Menschen, „mutige“ und „friedliebende“ Menschen sind. Doch von welcher Solidarität sprechen wir hier? Wir sprechen von der Solidarität mit den „Flüchtlingen“, den „Meinungsverbrechern“ aus der Türkei und von einer Solidarität mit praktisch der ganzen Welt!

Alles und jeden sollen wir bedauern, bemitleiden, unterstützen und alimentieren! Doch gleichzeitig müssen wir uns tagtäglich via Fernsehen und Radio anhören, was für ein verdammtes Schweinevolk wir doch eigentlich sind und wie grausam unsere Vorfahren waren. Der heute lebende deutsche Mensch wird durch ein seelisches Martyrium gehetzt, welches einmalig in der Weltgeschichte ist! Aufopfern, aufgeben, bezahlen, beugen, knieen, entschuldigen… etwas anderes kann der heutige Deutsche doch schon gar nicht mehr und etwas anderes kennt er auch nicht!

Und der Irrwitz an der Sache ist, dass dies so manchem Deutschen zwar aufstößt, doch er zu einem völlig merkwürdigem Schluss kommt: Seine Wut richtet sich nicht in etwa gegen dieses derzeitige Regime, welches ihm noch das letzte Hemd, die letzte Erniedrigung und den letzten Kniefall vor der Welt abverlangt! Nein, seine Wut richtet sich gegen „Adolf Hitler“! Denn der hat uns das ja alles eingebrockt! Ach echt?

Ist es etwa Adolf Hitler, der hier fett und vollgefressen auf der Kanzel hockt und leere Reden hält?

Ist es Adolf Hitler, der, wie seinerzeit Stalin, sein eigenes Volk bespitzeln, überfallen und bestrafen lässt und immer bizarrere Gesetze „gegen die Meinungsfreiheit“ erlässt?

Ist es Adolf Hitler, der eine ganze Hundertschaft an Polizisten braucht, wenn er einmal (was bei unseren „Volksvertretern“ selten genug vor kommt) persönlich zu seinem Volk sprechen will?

Und ist es Adolf Hitler, der von seinem Volk gehasst und ausgebuht wurde, als er Kanzler war?

Es wird Zeit, dass wir unsere Gehirne aus der Vergangenheit und dafür lieber zurück in die Gegenwart holen, wenn wir einen „Schuldigen“ suchen! Es wird Zeit, dass wir einmal genauer betrachten, was genau „hier und jetzt“ geschieht! Die BRD schreibt sich sehr gerne Menschlichkeit, Nächstenliebe und Humanismus auf die Fahnen. Doch welchen Preis verlangt sie dafür und was geschieht, neben all der schönen Worte, tatsächlich in diesem Land?

Wenn Sie also wirklich humane, mutige und zivilcouragierte Menschen sein möchten, dann bekunden Sie doch einmal Solidarität mit Ihren eigenen Landsleuten!

Sie sind gegen „Meinungsstrafen“ in der Türkei? Warum dann nicht auch gegen solche in Deutschland? Bekunden Sie Solidarität mit Monika Schäfer, mit Horst Mahler, mit Ihren eigenen Großeltern!

(Natürlich enthalte ich mich „einer persönlichen Meinung“, denn eine solche ist im Land der unendlichen Meinungsfreiheit gefährlich und stelle Ihnen nur die öffentliche Seite zur Verfügung, über die Sie Monika unterstützen können!)

Ihre einzigartige Aufgabe besteht doch genau darin, zu verhindern, dass man Menschen wegen Meinungen verfolgt, dass eine Diktatur in diesem Land entsteht und dass man Andersdenkende verhetzt und verleumdet! Ihre einzigartige Aufgabe besteht doch genau darin „Hate-speech“ zu verhindern und sich als freundlicher und friedlicher Zeitgenosse zu erweisen. Die BRD selbst erinnert Sie doch permanent daran, dass Sie nur aus diesem Grunde überhaupt ein Existenzrecht besitzen!

Aber wissen Sie was? Die meisten von uns wissen eigentlich „nichts“! Die deutsche Presse hält es offenbar nicht für nötig, darüber zu berichten, dass, warum und wie Frau Schäfer in Deutschland verhaftet worden ist! Und zwar für ein „Verbrechen“, welches in Kanada nicht strafbar ist! Erstaunlich, denn in Kanada und der ganzen Welt ist dies schon längst angekommen! Hier aber hüllt man sich in Schweigen! Merkwürdig, oder?

http://www.cbc.ca/news/canada/edmonton/monika-schaefer-alberta-holocaust-denier-arrested-germany-1.4474400

http://www.fitzhugh.ca/monika-schaefer-arrested-in-germany-bnai-brith/

http://canoe.com/news/national/canadian-holocaust-denier-arrested-in-germany-report

Aber hier in Deutschland, im Land der „Meinungsfreiheit“, wird ja nicht zensiert und alles sofort und wahrheitsgetreu berichtet! Tun Sie sich vor allem einmal den Gefallen und lesen Sie sich die Kommentare unter den Texten durch. Über die Meinungsfreiheit scheint es in Übersee, zu einem Großteil, völlig „andere“ Meinungen zu geben als in Deutschland!

Es ist und bleibt jedenfalls ein unergründliches Rätsel, wie es sein kann, dass binnen 24 Stunden das Ausland besser über ein Ereignis bescheid weiß, als wir hier in Deutschland, wo das Ereignis geschehen ist! Ich bin mir aber sicher, dass es nicht mehr lange dauern wird bis die Deutsche Presse einen wundervollen, mit Propagandabegriffen vollgestopften Artikel bringen wird, in der uns Frau Schäfer als der Teufel persönlich dargestellt wird, weil sie die Frechheit besessen hat, sich öffentlich bei ihren verstorbenen Eltern zu entschuldigen!

Und wenn es so weit ist, meine Damen und Herren, dann bitte ich Sie vor allem und eindringlich um eines: Sehen Sie sich das Video an und lesen Sie danach die Kommentare, die unter den Artikeln der Mainsreampresse gepostet werden. Und die unweigerlich von den besonders engagierten, menschenfreundlichen Vertretern der Demokratie und Meinungsfreiheit kommen werden! Und danach kommen Sie bitte unbedingt zu mir zurück und verraten mir, welche Seite sich, Ihrer Meinung nach tatsächlich, der so gefürchteten „Hate-speech“ bedient!

Und nebenbei möchte ich eine „Reisewarnung“ an alle nicht-deutschen Menschen richten, die eventuell einmal hier Urlaub machen möchten! Bevor Sie das tun, versichern Sie sich sehr genau, ob Sie nicht vielleicht einmal eine Meinung veröffentlicht haben, die zwar in Ihrem Land erlaubt ist, dafür aber in der BRD unter Strafe steht! Löschen Sie am besten alles, was Sie in der Vergangenheit geschrieben haben, denn es ist in der BRD nicht von Interesse, ob dies erst gestern oder vor zehn Jahren geschah! Ansonsten müssen Sie damit rechnen, dieses Land zwar als freier Mensch zu betreten, dafür aber als bestrafter Verbrecher wieder zu verlassen! Vorrausgesetzt  man lässt Sie überhaupt wieder aus dem Knast!

Ein Deutsches Mädchen

http://www.journalalternativemedien.info/gesellschaft/solidaritaet-und-hate-speech/

Twitter sperrt Satiremagazin Titanic

Indexexpurgatorius's Blog

Jetzt hat es das Satiremagazin Titanic auch getroffen. Die Redaktion um Chefredakteur Tim Wolff hatte den Eklat um Beatrix von Storch zum Anlass genommen hatte, um im Namen der AfD-Politikerin zu twittern. Der Kurznachrichtendienst Twitter reagierte nun darauf und sperrte den Account des Magazin am frühen Abend des 2. Januars. Der Account habe mit einem Tweet gegen die Regeln der Plattform verstoßen. Offenbar ist im Web-Kontrollzentrum des US-Konzerns der Unterschied zwischen Realität und Satire nicht bekannt – zumindest werden die AfD-Politikerin wie die Magazinredaktion gleich behandelt bzw. mit einer Sperre sanktioniert.

Titanic-Chefredakteur Wolff zeigt sich belustig-schockiert – er weiß, dass es kaum ein besseres Marketing für Satire gibt als Zensur durch Behörden oder Unternehmen. Die Aufmerksamkeit ist ihm und seiner Mannschaft garantiert, und Twitter wird es schwer haben, den eingeschlagenen Kurs beizubehalten.

Wolff nahm in seinem Statement Bezug auf das erst am Montag in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG): „Da haben…

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Zensur: NetzDG seit 1.1. komplett in Kraft getreten – Schauspielerin Heißenberg gesperrt

Epoch Times

Stop. Zensur. Am 1.1. ist das NetzDG in Kraft getreten.                        Foto: iStock-Fotografie

 

Am 1.1.2018 ist das Netzwerkdurchsetzunggesetz (NetzDG) vollständig in Kraft getreten. Eine der Ersten, bei der die Maßnahme griff, ist AfD-Politikerin Beatrix von Storch.

Von Storch hatte sich im Kurzbotschaftendienst Twitter darüber empört, dass die Kölner Polizei ihre Informationen zu den Neujahrsfeiern in mehreren Sprachen, darunter Arabisch, verbreitet hatte.

Was zur Hölle ist in diesem Land los? Wieso twittert eine offizielle Polizeiseite aus NRW auf Arabisch“, schrieb von Storch. „Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?“

Nach diesem Kommentar sperrte Twitter für zwölf Stunden den Account der AfD-Politikerin.

Wie die „FAZ“ berichtet, wiederholte von Storch auf Facebook ihre Aussage. Allerdings grenzte sie die Zielrichtung dort deutlich ein. Mit Blick auf Muslime schrieb sie, dass sie diejenigen meine, wegen denen der Staat für Frauen Schutzzelte eingerichtet habe. Durch die Sperrung fühle sich von Storch laut ihrer eigenen Aussage in ihrer politischen Arbeit als Mitglied des Deutschen Bundestags „massiv eingeschränkt“, heißt es weiter. Von ihrer Äußerung Abstand nehmen will sie nicht. „Ich werde weiterhin Barbaren Barbaren nennen, wenn wir gegen solche Menschen Schutzzonen benötigen“, zitiert die FAZ von Storch.

Am späten Montagabend teilte von Storch über ihren inzwischen wieder zugänglichen Twitter-Zugang mit, das auch Facebook ihre Nachricht mit dem dort noch einmal verbreiteten Ursprungsinhalt gesperrt habe. Sie zeigte einen Screenshot der Begründung: „Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs).“

Von Storch kritisierte, dass Facebook handelte, lange bevor das Ermittlungsverfahren ein Ergebnis gebracht hat oder gar ein Urteil gefällt ist: Das ist das Ende des Rechtsstaates“, kommentiert die Politikerin.

Silvana Heißenberg am Montag für sieben Tage gesperrt

Ähnlich erging es am Montagabend der regierungskritischen Schauspielerin und Autorin Silvana Heißenberg. Sie hatte auf der Facebook-Seite von Kanzlerin Angela Merkel deren Neujahrsansprache kommentiert. Dabei schrieb sie unter anderem: „Sie sind die verachtenswerteste und kriminellste Bundeskanzlerin, die das Deutsche Volk je erdulden musste. Sie haben dem Deutschen Volk vorsätzlich und gesetzwidrig Terror, Krieg, Armut und Tod durch illegale Asylschmarotzer gebracht und hunderttausende Söldner, IS Terroristen und weitere Schwerverbrecher in unser Land importiert. Laut Grundgesetz Art. 16 a hat in Deutschland KEINER das Recht auf Asyl, der aus sicheren Drittstaaten einreist, somit befinden sich ALLE IHRE Gäste ILLEGAL in Deutschland ….“ Ihr Schlusssatz lautete: „Ich verachte sie zutiefst und wünsche Ihnen Ihre gerechte Strafe.“

Heißenberg wurde Montag Abend auf Facebook für sieben Tage gesperrt.

Die „Junge Freiheit“ schreibt, dass durch das NetzDG „über den Umweg der tatsächlichen und vermeintlichen Haßsprache unliebsame Beiträge in sozialen Medien unterdrückt“ werden. 

Und weiter: „Die Judikative ist bei diesem Verfahren praktisch entmachtet. Erstmals bestimmt nach dem Ende der SED-Diktatur wieder eine deutsche Regierung, was unter die Meinungsfreiheit fällt. Die Social-Media-Konzerne müssen Folge leisten, ein Beschwerde-Management einrichten und ohne Anhörung der Betroffenen so schnell wie möglich löschen. Sie greifen dabei auch auf automatisch löschende Algorithmen zurück. Manchmal reicht ein falsches, nicht beleidigendes Wort, damit ein ganzer Beitrag verschwindet.“

Nicht alles, was zensiert wird, gehe auf das NetzDG zurück, heißt es dort weiter, zum Teil reiche auch der Druck der Bundesregierung oder die politische Einstellung von Journalisten. Die Zensur habe viele Gesichter und zeige sich auch im Umgang mit Angriffen auf Politiker, die Unterdrückung von Nachrichten und das Ausgrenzen von Opfern islamischer Anschläge, die die Flüchtlingspolitik in Frage stellen könnten.

Schon vor dem endgültigen Inkrafttreten des NetzDG dokumentierte Epoch Times zahlreiche Fälle von Facebooksperrungen aufgrund regierungskritischer, islamkritischer oder migrantenkritischer Inhalte:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zensur-netzdg-seit-1-1-komplett-in-kraft-getreten-schauspielerin-heissenberg-gesperrt-a2310465.html

Facebook-Sperren: „Islamkritik in Deutschland nicht nur nicht erwünscht, sondern untersagt“

„Die Angst der Menschen, ihre Meinung zu sagen, ist sehr groß“ – Weitere Entwicklungen im Fall Facebook – Imad Karim

Mord in Kandel: FB-Nutzer schreibt sich seine „Wut aus dem Leib“ und wird gesperrt

Rechtsanwältin Karoline Seibt kritisiert antisemitischen Islamisten und wird auf Facebook gesperrt

„Schande für die Meinungsfreiheit“: Facebook-Seite von Felix Baumgartner gesperrt

Vierte Facebook-Sperre für Jürgen Fritz in elfeinhalb Wochen

Zensur in Deutschland: Fast Zweidrittel der Top 1.000 Videos von YouTube sind gesperrt

„Nicht den Gemeinschaftsstandards entsprochen“: Facebook löscht zehntausende Konten vor Bundestagswahl

Mundtot gemacht: Kritische Blogger und Aktivisten werden zunehmend wirtschaftlichem Druck ausgesetzt

Merkel, Maas: Meinungsfreiheit unter diesem Regime ab 1.1.2018?

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Fundsache auf Facebook. AfD Bundestagsabgeordnete wegen Meinungsäußerung auf Twitter gesperrt.

So sieht Meinungsfreiheit im Merkel- und Maas-Staat aus.

(David Berger) „Die Polizei Köln twittert Neujahresgrüße auf Arabisch. Und jetzt sperrt Twitter mich, weil ICH mit meinem Gegen-Tweet Gewalt fördere.“
PHILOSOPHIA-PERENNIS.COM

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