Dirk Müller – Die Datenschutzverordnung ist ein reines Zensur- und Machtinstrument!

Anmerkung :

Natürlich lässt sich dieser Bürokratischer Wahnsinn auch für den Bürger nutzen.

Sei es der Beitragsservice (GEZ) , Schufa usw.

 

Facebook gehört jetzt zur NATO-Struktur – Der Druck auf Zuckerberg hat gefruchtet

 

uncutnews.ch

Am 21.05.2018 veröffentlicht

Mai 2018: Der Druck auf Zuckerberg hat gefruchtet. Das Digital Forensic Research Lab des Atlantic Council wird künftig dank einer gerade vereinbarten Kooperation mit Facebook darauf achten, dass keine russischen Quellen über das soziale Netzwerk westliche Öffentlichkeiten mit Falschinformationen und Propaganda politisch beeinflussen können.
Facebook wird zum Nato-Organ von Nobert Häring: https://bit.ly/2KFcpFg
Pressemitteilung des Atlantic Council:https://bit.ly/2k9MD0O
Nato finanzierte Broschüre mit dem Titel Democratic Defense Against Disinformation:https://bit.ly/2FGVgIm
Website von StratCom DC :https://bit.ly/2Lj3SsH
#facebook #zuckerberg #usa #nato #medien #manipulation #macht #kontrolle #konzern #politik #netzwerk #atlanticcouncil

Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden

Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Datenschutz in Deutschland so aufgebauscht und hysterisiert wurde? Wegen Kontrolle. Unter den Stichwort „Datenschutz“ werden die Kontrollschrauben angezogen, private Initiative zu unterdrücken versucht und diejenigen, die bislang versucht haben, ein unabhängiges und in Eigeninitiative gestaltetes Web-Angebot bereitzustellen, aus dem Netz gedrängt. Darin, Wettbewerber aus dem Markt zu drängen,…

über Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden — ScienceFiles

Warum wurden AfD-Fragen zum Doppelmord am Jungfernstieg geschwärzt?

Anfrage der AfD wurde geschwärzt (Bild: Screenshots)

Hamburg – Die Hamburger AfD wollte mit einer Anfrage zum grausamen Doppelmord am Jungfernstieg, bei dem ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger seine Ex-Freundin und die gemeinsame, zweijährige Tochter ermordete, Details erfragen. Doch ihre Fragen wurden geschwärzt und sollen wohl nicht beantwortet werden. 

Auf einem Bahnsteig am Jungfernstieg ermordete Mourtala M., ein 33-jähriger Asylbewerber aus dem Niger, am 14. April seine Ex-Freundin und ihr gemeinsames einjähriges Baby. Er habe beide erstochen, hieß es im Polizeibericht. Bald darauf stellte ein Hamburger Blogger ein Handyvideo auf seinen Youtube-Kanal. Aufgenommen von einem Gospel-Sänger aus Ghana zeigt es die Minuten nach der Tat. Zu sehen ist wenig, aber der Filmer stellt in englischer Sprache e

ntsetzt fest, dass dem Baby der Kopf abgetrennt wurde. Die Behörden hatten bis zur Veröffentlichung eines Videos stets nur von schweren Schnittverletzungen am Hals des Kindes gesprochen.

Behörden haben das Übermaßverbot deutlich aus den Augen verloren

Eine Kleine Anfrage (Drucksache 21/12844) der AfD-Abgeordneten Dirk Nockemann und Alexander Wolf nährt den Verdacht, dass die Behörden das Übermaßverbot deutlich aus den Augen verloren haben. Die beiden AfD-Politiker wollen unter anderem in Erfahrung bringen, ob der mutmaßliche Täter dem Kind bei der Bluttat tatsächlich den Kopf abgetrennt habe. Doch nachdem die Anfrage ein paar Tage eingereicht war, mussten die Abgeordneten feststellen, dass ihre Fragen zu den Ausmaßen der Verletzungen der Einjährigen offenbar überhaupt nicht zur Beantwortung kommen sollten. Größere Teile der Anfrage mit der Nummer 21/12844 wurden geschwärzt, so die Welt, wie auch eine aktuelle Pressemitteilung der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft.

Schriftliche Kleine Anfrage der AfD (Bild: Screenshot)

„Die Behörden reagierten mit einem Ermittlungsverfahren gegen den Blogger und den Gospelsänger. Die Wohnung des Bloggers wurde am 27. April, um 6.30 Uhr, aufgebrochen und durchsucht, wie der Senat in seiner Antwort auf die Anfrage zugab. Und das, obwohl es zweifelhaft ist, ob die rechtlichen Voraussetzungen dafür überhaupt gegeben waren.
Die Geheimniskrämerei erstreckte sich sogar auf die Anfrage der AfD-Politiker an den Hamburger Senat. Entscheidende Stellen des Textes wurden ohne ihr Einverständnis und ohne sie auch nur anzuhören geschwärzt und blieben unbeantwortet“, heißt es dazu weiter.

AfD will Schwärzung nicht hinnehmen

Wie die AfD mitteilt, habe der schreckliche Doppelmord am Jungfernstieg für den Hamburger Senat nun ein Nachspiel.

Dass die Texte in Anfragen und die Fragen ohne Rücksprache geschwärzt werden, sei ein so gut wie nie vorkommender Vorgang, heißt es in der Welt weiter. „Nach dieser Dursuchungsaktion bleibt das ungute Gefühl, die Staatsanwaltschaft habe mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Wie oft hört man von schweren Straftaten, bei denen die Behörden nicht mit einer derartigen Konsequenz operieren. Offen bleibt die Frage, ob die Behörden besonders grausame Einzelheiten der Tatbegehung der Öffentlichkeit verschweigen wollen. Wir werden die Schwärzungen im Text unserer Anfrage nicht hinnehmen, sondern den Ältestenrat damit befassen“, so der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann.

„Wir werden die Schwärzungen im Text unserer Anfrage nicht hinnehmen, sondern den Ältestenrat damit befassen.“ Der Bürger habe ein Recht auf die Wahrheit, sagte Wolf. Es sei „ein Unding, wenn der Senat erneut ihm unbequeme Fragen nach Gutdünken und ohne Begründung unbeantwortet lässt.“

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Wolf ergänzt: „Der Bürger hat ein Recht auf die Wahrheit. Es ist ein Unding, wenn der Senat erneut ihm unbequeme Fragen nach Gutdünken und ohne Begründung unbeantwortet lässt.“ (SB)

https://www.journalistenwatch.com/2018/05/08/warum-wurden-afd-fragen-zum-doppelmord-am-jungfernstieg-geschwaerzt/

AUFGEDECKT: Gut sein – GRÜNE auf dem Weg zum BUNDESAMT für politische Korrektheit

Die Grünen haben im Deutschen Bundestag einen Antrag eingereicht, der wahrscheinlich seinesgleichen sucht. Es geht um das, was Kritiker „politische Korrektheit“ nennen. Die Grünen selbst nennen es anders. Unter anderem: „1. Verlässliche Förderung zivilgesellschaftlicher Arbeit“ zur Stärkung der Demokratie. Das nannten die Autoren Orwell und Co. „Neusprech“. Politische Korrektheit als Würgegriff für die eigentliche Demokratie.

Forderung ist bizarr

Die Forderung also wird im Wortlaut präziser: So geht es um die Förderung der sogenannten zivilgesellschaftlichen Arbeit, um die Demokratie zu stärken, um gegen Rechtsextremismus vorzugehen, überhaupt gegen Rassismus und wie es heißt „andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“. So weit, so gut. Das unterschreibt wahrscheinlich jede evangelische Kirchengemeinde – und möglicherweise auch zu Recht, wenn es gegen Rassismus und Co. geht. Nur möchten die Grünen dies in eine Institution kleiden.

Denn es heißt weiter: die vorgenannten Vorhaben sollten als „Daueraufgabe“ begriffen werden und müssen demnach natürlich auch „nachhaltig gestaltet“ werden. Damit das Ganze läuft, wollen sie diese Nachhaltigkeit auch „finanziell strukturell absichern“. Allerdings „unabhängig“, also offenbar entfernt von einer Trägerschaft durch gutmeinende Vereine oder ähnliches.

Dafür solle nun die Bundesregierung, so heißt es im Antrag einen Entwurf vorlegen, um eine bundesgesetzliche Grundlage zur Demokratieförderung zu beschreiben.

Was bedeutet all dies? Die Wortwahl lässt nur einen Schluss zu: Es geht um ein Amt für die politische Korrektheit. „Unabhängigkeit“ und „finanzielle Struktur“ beschreiben, dass der Bund eine Institution, im Idealfall eben ein Amt, mit Geldern finanzieren soll. Dauerhaft und nachhaltig meint auch, dass diese Finanzierung nicht auf den Prüfstand kommt, beispielsweise indem „Erfolge“ wie auch immer gemessen werden würden.

Ämter werden typischerweise auch nicht an den Erfolgen ihrer Ausgaben gemessen.

Am Ende steht ein Amt, das für die politische Korrektheit verantwortlich ist. Interessanterweise wird lediglich vorgeschlagen, gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Dabei wird nicht definiert, was Rechtsextremismus überhaupt sei. Wenn es um militanten Rechtsextremismus geht, dann ist der Staat heute schon gefordert und verpflichtet, dagegen vorzugehen. Dafür gibt es das Strafrecht. Zudem überwacht der Verfassungsschutz Aktivitäten derjenigen, die einem „Extremismusverdacht“ unterstehen. Es gilt also hier nicht, irgendeine Form von Gewalt zu bekämpfen, da dies ja bereits im Rahmen normaler staatlicher Tätigkeit geschieht.

Es wird schwammiger. Es geht um den Kampf gegen die Ideologie, die dahinter vermutet wird. Und das lässt sich, wenn die Gewalt und die Gewaltverherrlichung heute schon auf anderen Wegen berücksichtigt und bekämpft werden müssen, kaum definieren. Was genau sollte der bislang nicht bekämpfte Rest des ideologischen Gedankenguts sein, dem da Einhalt geboten werden muss? Und wer entscheidet das? Am Ende – und jetzt wird es mit Blick auf die Unabhängigkeit wieder interessant – die Institution oder das Amt selbst. Jemand aus dem politischen Dunstkreis der Grünen vielleicht? Aus der SPD, benannt von Heiko Maas?

Immer dann, wenn es schwammig wird und der Staat für dem Kampf gegen solche Ideologien verantwortlich gemacht wird, dann geht es auch um Rassismus, wie im Antrag beschrieben. Hier gelten dieselben Bedenken. Wer rassistisch motivierte Straftaten begeht, wird heute schon bestraft. Daran wird sich auch nichts ändern. Wer rassistisch motiviert „diskriminiert“, wird heute schon bestraft. Auch das ist gesetzlich geregelt. Was also bleibt? Vermutlich – hier können wir allerdings nur spekulieren – trübe Konstruktionen wie „korrekte“ Sprache in Schulbüchern, in Amtsblättern oder eben auch in sozialen Medien. Damit eröffnen sich zwei Fragen: Ist es sinnvoll, den „Neusprech“ staatlich zu verordnen? Sprache entwickelt sich im Lauf der Zeit schon seit Jahrtausenden in der Regel selbstständig durch die Anwendung, leichte Änderungen im Gebrauch und Übernahme neuer Sprachmoden, auch durch regionale Besonderheiten. Nur Diktaturen, also etwa die DDR mit ihren staatlich verordneten Begriffen, schaffen es, in den Lauf der Zeit einzugreifen.

Die zweite Frage: Wer legt hier eigentlich fest, was noch benutzt werden darf und was nicht? Der Staat – dem Antrag nach jedenfalls. Der wird sich typischerweise sogenannter „Experten“ bedienen. Doch „Experten“ für Rassismusforschung sind rar gesät. Vor allem solche, die aufzeigen können, wie sich Rassismus durch Sprachanwendung beispielsweise verbreitert und in irgendeiner Form – jedenfalls undefiniert – verschlimmert. Oft sind solche Auseinandersetzungen schlicht ideologisch geprägt. Das ist sogar verständlich, denn der Gegenstand ist hochemotionalisiert. Nur: Sollten emotional geprägte Expertenmeinungen, wissenschaftlich auf denkbar dünnstem Eis, ein solches Amt beraten, das wiederum „unabhängig und nachhaltig“ für eine Verbesserung der politischen Kultur sorgt?

Watergate.TV meint: „Neusprech“ wird möglicherweise kommen oder als Antrag im Sande verlaufen. Der Schoß, aus dem dieser Geist kriecht, ist allerdings in Deutschland gut bekannt. Das ist Anti-Demokratie fast in Reinkultur.

http://www.watergate.tv/2018/04/28/aufgedeckt-gut-sein-gruene-auf-dem-weg-zum-bundesamt-fuer-gutsein/

Systemkritiker verleumdet und zur Fahndung ausgeschrieben

Macht steuert Wissen:

Siehe:

Achtung, längster Beitrag bisher: Der rechte Weg ist der richtige Weg, das rechte Wort ist das richtige

Und:

Die rechte Szene ist die richtige Szene, genau so wie der rechte Weg der richtige Weg ist

https://astrologieklassisch.wordpress.com/2018/03/26/systemkritiker-verleumdet-und-zur-fahndung-ausgeschriebn/

Amazon boykottiert neues Buch vom Antaios Verlag!

lupo cattivo - gegen die Weltherrschaft

„Nationalmasochismus – Die Diagnose einer deutschen Zeitkrankheit“

Die Frage nach dem »Selbsterhalt« der Deutschen als Volk hat sich seit der »Flüchtlingskrise« auf eine Weise zugespitzt, die zumindest Teile dieses Volkes aus seiner Gleichgültigkeit und Blindheit geweckt hat.

Ist das ein letztes Aufbäumen oder der Beginn einer identitätsbewußten Wende?

Das im ‚Antaios Verlag‘ erschienene Buch „Nationalmasochismus“, das ein Autorenkonsortium mit bekannten Namen wie Martin Lichtmesz, Michael Klonowsky, Andreas Unterberg, Michael Mannheimer etc. geschrieben hat und welches von Amazon boykottiert wird, greift dieses Thema: „Selbsterhalt als Volk“ auf. Die Autoren versuchen in einer beeindruckenden Weise, das deutsche Volk -oder was davon übrig ist- von ihrer lustvollen und vor allem neurotischen Selbst-in-fragestellung zu befreien.

Liebe Leser, Freunde und Follower,

einige von Ihnen haben es vielleicht schon festgestellt: Seit Mitte dieser Woche ist unser neuer Online-Shop auf die-Unbestechlichen.com verfügbar. Fast drei Monate haben Chefredakteur Hanno Vollenweider, unsere Programmierer und ich an der Umsetzung…

Ursprünglichen Post anzeigen 531 weitere Wörter

Umgangsrecht: Merkel-Regime will Kritik an Asylpolitik mit Kindesentzug bestrafen

Wer „fremdenfeindliche“ Aussagen auf Facebook tätigt oder gegen „Flüchtlingsheime“
demonstriert, könnte demnächst sein Umgangsrecht mit seinem Kind verlieren, auch
wenn keine Straftat vorliegt, erklärt der Deutsche Anwaltverein.

Eine Personalie des Anwaltvereins weist ins linksextreme und zugleich
linksrassistische Milieu. Heiko Maas Kampf gegen missliebige Meinungen
wird auf immer breiterer Front ausgefochten.

Wie das Magazin „Deutsche Anwaltsauskunft“ berichtet, kann ein
„fremdenfeindliches“ Posting auf Facebook oder die Teilnahme an
einer Demonstration gegen ein „Flüchtlingsheim“ zum Verlust des
Umgangsrechts mit seinem eigenen Kind führen.

Im betreffenden Artikel heißt es, dass die „Diskussion um Aufnahme und
Unterbringung von Flüchtlingen einige angenehme, aber auch schockierende
Seiten der Deutschen zutage gefördert habe:

Immer mehr Menschen äußern sich öffentlich ‚besorgt‘ bis offen
fremdenfeindlich oder demonstrieren gar gegen Flüchtlingsheime“.

Völlig undifferenziert heißt es dort weiter, dass es diesen
„Menschen nicht nur Facebook- und echte Freundschaften, sondern
auch ihren Job kosten“ kann. Damit jedoch nicht genug.

Missliebigem Ex-Partner das Kind entziehen

Auch das Umgangs- und Sorgerecht könne gefährdet sein.

Und das „dürfte vor allem Mütter und Väter interessieren, die ihr
Kind gemeinsam mit einem fremdenfeindlich agierenden Ex-Partner
erziehen“, so das Magazin, da das Kind durch den „fremdenfeindlichen“
Elternteil in „falsche Kreise“ gerät beziehungsweise die
„falschen Werte“ vermittelt würden.

Dabei sei es zunächst auch unerheblich, ob der Elternteil sich mit
seinen Äußerungen oder Handlungen strafbar mache.

Das Umgangsrecht soll dem Wohl des Kindes dienen,
die Eltern haben gemäß Paragraf 1684 Absatz 2 BGB
eine Pflicht zum Wohlverhalten.

 

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Anonymous News

Das Internet vergisst nichts – Deswegen braucht die BRiD mehr Zensur ..

Die FAZ dazu :

„Wer dieses Regime hofiert, der disqualifiziert sich selbst“

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/afd-besuch-in-syrien-sorgt-bei-bundesregierung-fuer-empoerung-15482229.html