Uploadfilter: EU ignoriert und verunglimpft „beispiellosen Protest und Millionen Bürgerstimmen“

 

Julia Reda, EU-Abgeordnete der Piratenpartei, hat am Dienstag
im EU-Parlament in Straßburg eine flammende Rede gegen die EU-
Richtlinie, die Copyrightverstöße verhindern soll, gehalten.

200.000 Menschen haben an diesem Wochenende gegen diese EU-
Richtlinie demonstriert. Fünf Millionen haben eine Petition
gegen Uploadfilter unterschrieben.

Nie hat es einen derart breiten Protest gegen eine EU-
Richtlinie gegeben. Noch nie wurden Proteste von diesem
Haus so konsequent ignoriert. Wählerinnen und Wähler
sahen sich einer massiven Desinformationskampagne ausgesetzt.“

Ode an die Freude – Chor ohne Grenzen im Leipziger Hauptbahnhof

 

Zum Nachdenken !!!

Wir, das Deutsche Volk waren mal das Land der Dichter und Denker.

Und Heute – suchen Wir den Superstar 😦

Wenn die Kultur stirbt , stirbt das Volk mit !

Danke an die Deutsche Telekom – Super gemacht.

Ode an die Freude – Chor ohne Grenzen im Leipziger Hauptbahnhof

NSA-BND Affäre : Piraten stellen Strafanzeige gegen führende Köpfe der Bundesregierung

Mitglieder der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen stellen
Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst.

Das teilte der Vorsitzende der Fraktion, Dr. Joachim Paul, am heutigen Mittwoch
Vormittag in einer von den PIRATEN beantragten »Aktuellen Stunde« zur BND-Affäre mit.

Konkret richtet sich die Anzeige gegen die ehemaligen und jetzigen Kanzleramtsminister
Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Thomas de Maizière, Ronald Pofalla und Peter Altmeier,
gegen die ehemaligen und jetzigen Geheimdienst-Koordinatoren im Kanzleramt Ernst Uhrlau
(zugleich ab 2006 Chef des Bundesnachrichtendienstes), Klaus-Dieter Fritsche und Günter
Heiß sowie gegen die ehemaligen und jetzigen Chefs des Bundesnachrichtendienstes August
Hanning, Ernst Uhrlau und Gerhard Schindler.

Sie werden verdächtigt, geheimdienstliche Agententätigkeiten für eine fremde Macht im Sinne
von § 99 Strafgesetzbuch ausgeübt oder diese gefördert oder wissentlich geduldet zu haben.
Dies kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 10 Jahren geahndet werden.

»Wir haben hier den Supergau der deutschen Innenpolitik. Seit den Enthüllungen von
Edward Snowden im Jahr 2013 hat es nicht lange gedauert bis zur Kernschmelze jeglichen
Vertrauens in die staatliche Integrität.

Die BND-Affäre zeigt: Es gibt ein eklatantes Staatsversagen der Sicherheitsbehörden.
Das Bundeskanzleramt hat bei der Aufsicht des Bundesnachrichtendienstes versagt – und
zwar sowohl unter christdemokratischer als auch unter sozialdemokratischer Führung.

Die deutschen Nachrichtendienste müssen wieder Teil des Rechtstaates werden.

Der BND gehört an die parlamentarische Kette!«, erklärt Joachim Paul. »Es sollte auch
im ureigenen Interesse der Landesregierung und des Landtags liegen, die Bundesregierung
aufzufordern, die Kontrolle über den BND zurückzuerlangen!«, so Paul weiter.

Mitunterzeichnet wird die Anzeige vom Bundesvorsitzenden der Piratenpartei,
Stefan Körner. Dieser fordert darüber hinaus direkt den Rücktritt von BND-Chef
Gerhard Schindler.

Auch wenn die Regierung bemüht ist, den Ball flach zu halten und notwendige personelle
Konsequenzen herunterzuspielen, ist klar, dass BND-Chef Schindler zur Verantwortung
gezogen werden muss. Egal wie man es dreht und wendet, Schindler muss gehen.

Wenn der BND-Chef über die Grundrechtsbrüche in seinem Hause Bescheid wusste und das
Kanzleramt belogen hat, hat der oberste Kopf unseres Geheimdienstes ganz offensichtlich
ein Demokratie-Problem. Oder aber Schindler hat tatsächlich von dem Wirken der Mitarbeiter
in seiner Behörde nichts gewusst: Dann haben wir es mit einem Geheimdienst zu tun, der
sich noch nicht mal mehr selbst kontrollieren kann«, erklärt Körner.

Anmerkung :

Ob die Anzeige etwas bringt , sei erst mal dahingestellt.

Zumindest hat jemand mal den „Hintern in der Hose“ und zeigt diese Volksverräter an.

Was ich mich allerdings frage : Warum wurde Angela Merkel nicht angezeigt !?

Und wo bleiben eigentlich die Strafanzeigen aus der Deutschen Wirtschaft ?

Der BND spioniert für die USA Deutsche Unternehmen aus.

Und die Deutsche Wirtschaft nimmt das einfach so hin !?

Quellen :

1.) Text der Strafanzeige

2.) Ankündigungstext zur »Aktuellen Stunde«

Merkelregierung lügt, vertuscht und duldet Wirtschaftsspionage der USA!

 

„Wir werden von der Regierung belogen“

Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom bei „maybrit illner“:

Wir werden von der Bundesregierung relativ ungeschickt belogen“

Antifa : „Laut ficken gegen Rechts“

Keine Angst, ich will nicht der weibliche Akif werden, sondern ich habe als
Überschrift eine besonders lächerliche, wahrscheinlich steuergeldfinanzierte,
Initiative gegen „rechts“ hervorgehoben.

Es gibt in der schönen neuen Welt des Antifaschismus nichts mehr, was es nicht gibt,
hat die „FAZ“ in einem verdienstvollen Artikel herausgestellt. Rocken, rappen, singen,
springen, tanzen, golfen gegen rechts, kein Bier, Sex oder Wellnessurlaub für Nazis.

Mittlerweile muss man viel Phantasie entwickeln, diesen Absurditäten noch
eins drauf zu setzen. Aber die Anstrengung lohnt sich, es winken Courage-
Preise, Medienauftritte und Fördergelder.

Man könnte das Ganze als eine ärgerliche Kinderei abtun,
wenn es bei den oben genannten Aktivitäten bliebe.

Aber hinter dieser Fassade aus mittlerweile 200 Initiativen steckt eine gewaltbereite
Schlägertruppe, die in den letzten Wochen immer aggressiver und brutaler vorging.

Die Verwüstungen, die dieses schlagkräftige antifaschistische Treiben hinterlässt,
sind inzwischen so groß, dass sie nicht mehr übersehen werden können.

Überfälle auf Polizeistationen, Bahnanschläge, Böller, Flaschen, Steine auf friedliche
Demonstranten und Polizisten, Farbbeutelanschläge auf Häuser von als „rechts“ eingestuften
Politikern, Belagerung und Verwüstung von Wohnungen und Büros, genannt „Hausbesuche“.

Sogar das behinderte Kind eines CDU- Bundestagsabgeordneten wurde
attackiert, als es mit seinem Vater an einer „Demo für alle“ teilnahm.

Die linksradikalen Schläger profitieren von der großzügigen Unterstützung für den
Kampf gegen „rechts“, die von Ministerin Schwesig verteilt wird. Verfassungstreue
ist nicht mehr nötig, seit Schwesig die von Familienministerin Schröder eingeführte
Extremismusklausel, die verhindern sollte, dass Radikale in den Genuss staatlicher
Förderung kommen, kurzerhand gestrichen hat.

Gleichzeitig wurden die Programme gegen Linksextremismus abgeschafft. Wer auf die Seite
des Familienministeriums geht, findet sie zwar noch aufgeführt, klickt man aber darauf,
landet man bei den Programmen gegen „rechts“.

Obwohl die Antifa bei der Bevölkerung mit immer kritischeren Augen
gesehen wird, bekommt sie immer noch Schützenhilfe von den Qualitätsmedien.

So veröffentlichten „Tagesspiegel“ und Zeit online kürzlich einen Bericht,
der auf einer Anfrage der Linke-Bundestagsfraktion beruhte.

Demnach soll es 2014 über 10.000 rechtsradikale Straftaten gegeben haben. So wurde
jedenfalls getitelt. Schaut man sich diese erschreckende Zahl aber genauer an, so
bleiben 496 Gewalttaten übrig, ein Anstieg von 26 Delikten gegenüber dem Vorjahr.

Dazu zählen Gewalttaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund. Genauer wird das in der Presse
nicht spezifiziert. Um ein Beispiel anzuführen: Zählen Fälle wie der des Thailänders Jonny K.,
der am Berliner Alexanderplatz von drei Türken zu Tode geprügelt wurde, auch zu den Opfern
mit fremdenfeindlichem Hintergrund? 15 antisemitische Gewalttaten gingen auf das Konto Deutscher.

Waren darunter auch Deutsche wie der Däne mit arabischem Namen,
der für die Morde in Kopenhagen verantwortlich ist?

Ich wage noch die Frage, wie es sich mit den verbleibenden fast 10.000 Straftaten verhält? Es
handelt sich hierbei um sogenannte „Propagandadelikte“, die es nur auf der rechten Seite gibt.

Jede Hakenkreuzschmiererei, jede ausländerfeindliche Parole, auch wenn die Verursacher nicht
festgestellt werden können, wird als rechtes Delikt gezählt. Auch die Hakenkreuzschmierereien,
für die während des letzten Landtagswahlkampfs in Thüringen Grüne verantwortlich waren, die mit
ihrem Tun auf die neonazistische Gefahr aufmerksam machen wollten?

Es sieht so aus, als würden jede Menge statistischer Nebelkerzen geworfen.

Dies festzustellen bedeutet schon, sich dem Vorwurf, rechte Gewalttaten verharmlosen zu wollen,
auszusetzen.Diese Fragen nicht zu stellen, bedeutet jedoch, sich zum Komplizen eines verlogenen
Antifaschismuszu machen, der sich zu einer ernsten Gefahr für unsere Demokratie entwickelt hat.

von Vera Lengsfeld

Quelle : Eigentümlich Frei

Frank Geppert – Die letzten Linken (Endgame)

 

In diesem Dialog richten Frank Geppert und Wojna von „Die Bandbreite“ ihre Worte direkt
an die „grünen“ Gegendemonstranten, welche sich selbst als „Links“ und „Antifaschistisch“
bezeichnen! Einige nennen sich auch „Anti- Deutsch“! Doch wie „Links“ sind sie wirklich?

Kein Schwein braucht Parteien – Schon gar nicht in der Politik

Unser politisches System ist anachronistisch,
überteuert und raubt einem den letzten Nerv.

Eine satirische Provokation von Thomas Böhm.

Nachdem der liebe Gott – oder irgendeine andere Urknalltüte – die Menschen
nach seinem Ebenbild erschaffen hatte, stellte er sich die berechtigte Frage:

„Wie kann ich verhindern, dass diese Typen meine wunderschöne
Erde nicht gleich am ersten Tag in eine Wüste verwandelt?“

Und da er ein schlauer Jemand war, fand er schnell eine Lösung. Er gab jedem Menschen
eine Aufgabe – heute würde man Arbeit dazu sagen. Einige wurden Handwerker, andere
wiederum Polizisten, manch einer gar Friseur und es gab sogar Leute, die fortan den
Müll wegbrachten. So gingen sie alle einer sinnvollen Beschäftigung nach.

Alle?

Nein, einer stand dumm herum, guckte in die Luft, brabbelte vor sich hin, ließ
es sich auf Kosten der anderen gut gehen und gab dabei eine jämmerliche Figur ab:

Der Nichtsnutz.

Da bekam der Herr Mitleid, formte aus ihm einen Politiker und sagte:

„Jetzt bist Du auch wer. Sogar etwas ganz Besonderes. Ab sofort kannst Du Dir Deine
Mitmenschen zu Untertanen machen und viel Geld verdienen, ohne Verantwortung zu tragen.“

Der Nichtsnutz jubelte so laut, dass auch andere Menschen neugierig wurden, aufhörten
zu arbeiten und ebenfalls Politiker werden wollten. Sie rotteten sich zusammen, fielen
sich in die Arme und gründeten Parteien. Als der erschöpfte Schöpfer merkte, was er
da angerichtet hatte, kehrte er der Erde den Rücken zu.

Gottlos hatten die Politiker jetzt freie Bahn und so quälten sie von diesem Tage an
die gesamte Menschheit. Alle Jahre wieder kriechen nun die Leicht- und Gutgläubigen
zu Kreuze, lassen ihren Verstand regelmäßig in Wahlurnen einäschern und geben ihre
Stimme ab, um sich anschließend als Teil der schweigenden Mehrheit wieder aufs
stille Örtchen zu verkriechen.

Gott erbarme!

Die Wurzel allen Übels oder warum eine Partei gegründet wird

Heutzutage sind wir von Parteien umzingelt und ständig schießen
weitere aus dem Boden, wie Plagegeister nach einem milden Winter.

Kein Wunder. Nichts ist einfacher, als eine Partei zu gründen, das hat man bei der
AfD gemerkt. Weil Parteien-Politik lediglich ein gewinnorientiertes Geschäftsmodell
ist, müssen die Protagonisten nur „Mut zur Lücke“ zeigen und ein beliebiges Produkt,
das in den Lagerhallen der Parlamentsdemokratie vor sich hingammelt, in die
entsprechenden Worthülsen packen und als „neu“ verkaufen.

Nicht anders arbeiten auch die Marketing-Spezialisten in den Konzernen,
wenn sie dem Volk Düngemittel und Tütensuppen schmackhaft machen wollen.

Lucke & Co hatten leichtes Spiel. Ihre Marktanalyse brachte eine riesige Lücke
zwischen CDU und NPD zutage, die Angela Merkel hinterlassen hatte, als sie sich
zum Fischfang tief ins rot-grüne Feuchtgebiet begeben hatte.

Wie man es dagegen falsch macht, haben die Piraten gezeigt. Sie wollten sich
in die Enge zwischen SPD und Linke quetschen, in die kein Blatt mehr passt
und inzwischen sind sie selber platt wie eine Flunder.

Ist der Rahmen abgesteckt, die Marktanalyse erfolgreich abgeschlossen, wird eine Satzung
erarbeitet, die zumindest nach außen hin den Eindruck erwecken soll, dass es sich bei der
Partei um eine seriöse Firma und nicht um eine kriminelle Vereinigung handelt.

Es folgt das Grundsatzprogramm und weil im Schmerzzentrum des Volkes immer mal
wieder Platz ist, wird dann noch ein Wahlprogramm aus dem Hemdsärmel geschüttelt
und nach dem Tag X wieder in ungelesen die Abstellkammer gelegt.

Parteiprogramme machen im Prinzip nur Sinn in einer Diktatur, in der sie ohne Widerstand
durchgesetzt werden können. Sie werden in unserer parlamentarischen Demokratie auch nur
in den Verkehr gezogen, um sich auf dem Kreuzzug von der Konkurrenz ein wenig abzugrenzen.

Letztendlich handelt es sich hier lediglich um Variablen des
politischen Einheitsbreis, den man unterschiedlich gewürzt hat.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Journalistenwatch

Verhöhnung der Opfer des Alliierten Bombenholocaust in Dresden

 

ZERSTÖRUNGSWUT AM MAHNMAL AUF DEM ALTMARKT

Nachdem wir unsere Kranzniederlegung -die beispielsweise von etwa 50 Anhängern
der Piratenpartei und „Dresden Nazifrei“ mit Rufen wie „DRESDEN HATS VERDIENT“
gestört werden sollte- beendet hatten, wurden kurzum von vermutlich genau
diesen Personen(Augenzeugenbricht) die abgelegten Kränze umgedreht und die
Schleifen abgeschnitten.

Dieses ideologisch geprägte Scheuklappendenken und die daraus resultierenden Aktionen
verhöhnen nicht nur die Opfer und deren Angehörige, sondern auch eine ganze Stadt.

Quelle : AfD Dresden (Facebook)

Proteste gegen Berliner Flüchtlingsunterkünfte

 

Auch an diesem Montag wurde in Marzahn wieder gegen den Bau von Flüchtlingsheimen
protestiert. Am Abend versammelten sich rund 1.000 Menschen zu der Demonstration
unter dem Motto „Nein zum Containerdorf“ am Blumberger Damm/Ecke Landsberger Allee.

Asylanten hausen wie im Rattenloch – Bürger zum Putzen aufgerufen

Nun sollen die Bürger auch noch für die faulen Asylanten putzen ?

Das Asylantenheim in Oberhausen scheint noch nie einen Lappen gesehen zu
haben, verdreckt bis in die kleinste Ritze, natürlich nicht verursacht
von den dort lebenden Asylanten, die fassen traditionell keinen Putzlappen
an, um ihren Dreck selbst zu beseitigen, daher muss endlich ein Putzdienst
und Hausmeister rund um die Uhr den sogenannten Flüchtlingen angedient werden.

Andreas Ronig von den Piraten hat noch eine bessere Idee:

Die Bürger von Oberhausen zum Herbstputz aufzurufen.

Den Hintern werden sie sich wohl hoffentlich noch selber putzen !

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Netzplanet

Anmerkung :

Offizelle Quelle aus dem Mainstream :

Lage im Asyl-Wohnheim in Oberhausen ist „katastrophal“