Dresden empfängt Heiko Maas, den „größten Justizminister“ aller Zeiten

 

Heiko Maas kam nach Dresden und wurde in der Hauptstadt des Widerstandes
würdig empfangen! Er vermied selbstverständlich jeden Kontakt zum Volk und
huschte unter Polizeischutz durch einen Hintereingang in die Ballsportarena,
in der er dann einen Vortrag darüber hielt, wie die Meinungsfreiheit des
deutschen Volkes in Zukunft weiter beschnitten wird.

 

Anmerkung :

Bewegt euren Arsch , geht auf die Staße ,
Wehrt euch ,, ansonsten gehen Wir unter !!!

Ein Staat definiert sich durch das Volk !!!

Wen Wir , das Volk die Merkel Mischpoke nicht haben wollen ,
dann ist es unser Recht , diese Volksveräter abzulösen.

Bild

Warum ..

Identitäre Bewegung bringt Schiff vor Libysche Küste: „Werden NGOs am Schleppen hindern“

Identitäre Demonstration am 17. Juni in Berlin – Zukunft Europa

Satirischer Protest bei der Amadeu Antonio Stiftung

Die Stasi ist zurück ..

.. nur 3 Meldungen von heute und die haben es in sich.

Polizei geht erneut bundesweit gegen Hass im Internet vor

Ja da gibt es schon mal Hausdurchsuchungen wegen Worte !

Bayern: Polizei soll „Darknet“-Postsendungen besser verfolgen können

Kern des Wunsches ist : Postsendungen dürfen durchsucht wwerden.

Da auf der Sendung nicht aus dem Darknet draufsteht
machen die halt alles mögliche auf !

Überwachung: Koalition macht Staatstrojaner zum polizeilichen Alltagswerkzeug

Geil , der Staatstrojaner kann natürlich auch Material
auf den Computer des Überwachten laden.

Eh , Du bist gegen das BRD System , Bankster , Angela Merkel ..
OK , jetzt bist Du ein Kinder Porno Gucker ! 😉

Berlinerin wegen Volksverhetzung auf Facebook verurteilt

Wer in sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter aktiv ist, sollte sich
immer genau überlegen, was er dort verbreitet. Diese Erfahrung musste am
Dienstag eine 62-jährige Berlinerin machen, nachdem sie vom Amtsgericht
Tiergarten wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 1350 Euro
verurteilt wurde.

Und die Verurteilung war nicht die einzige Folge ihrer Internet-
Aktivitäten, die die arbeitslose Fachverkäuferin zu spüren bekam.

Am 29. August vergangenen Jahres leitete Jutta B. aus Lichtenberg einen
Beitrag zum Thema Flüchtlinge weiter, der kurz zuvor auf ihrem Facebook-
Account eingegangen war.

Der Beitrag enthielt ein Foto mit Flüchtlingen und einen dazugehörigen
Text. Den habe sie, weil sie einen dringenden Termin wahrnehmen musste
nur kurz überflogen, für einen spaßigen Beitrag gehalten und dann
weitergeleitet, beteuerte die Angeklagte am Dienstag vor Gericht:

„Ich leite gern spaßige Sachen weiter“.

Den kompletten Artikel findet Ihr hier : Morgenpost

Anmerkung von Hartgeld:

Saftigste Strafe für Likes. Voller Punktsieg für Maas, den Master-Zensurminister
der GröFaZ d.w.W (der größten Führerin aller Zeiten der westlichen Welt).

Es ist so weit, macht euch auf eine ganz große Verhaftungswelle und
Hausdurchsuchungsrazzien gefasst. Es könnte Massen von Beschlagnahmungen
von Computern geben. Und da wird man garantiert was finden, was man
irgendwann mal gelesen oder geschrieben hat, was dem aktuellen PC-System
nicht passt.

Es gibt nun keine Privatsphäre mehr. Die Gerichte warten schon.
Neue Aufgaben warten auf die Polizei. Endlich hat das System eine
Handhabe gegen alle Köter. Willkommen im medialen Krieg der
Zensurtruppen der Regierung gegen Andersdenkende und Gesinnungsabweichler.

Identitäre Bewegung Deutschland : Protestaktion vor dem Bundesjustizministerium

Mitschnitt der IB Aktion vor dem Bundesjustizministerium

Eine nette Sammlung von „Neu die Dat“ ..

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Maas dreht durch : 5 Jahre Knast für Fake-News

ndaa-2016-fake-news-sitesUdSSR 2.0? Heiko Maas fordert Justiz auf, härter gegen Fake-News im
Internet vorzugehen. Bei Verleumdung drohen bis zu fünf Jahren Haft.
„Den rechtlichen Rahmen sollten wir konsequent ausschöpfen“.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert die Justiz auf, härter gegen gefälschte
Nachrichten in Sozialen Netzwerken wie Facebook vorzugehen. „Verleumdung und üble
Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im
Netz konsequent verfolgen“, sagte Maas BILD am SONNTAG.

Bei „übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens“ drohe eine
Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. „Das sollte jedem klar sein, der versucht, mit
solchen Lügen politische Debatten zu manipulieren. Den rechtlichen Rahmen sollten wir
konsequent ausschöpfen“, so Maas.

Auch von Facebook selbst verlangt der Minister Konsequenzen: „Facebook verdient auch
mit Fake-News sehr viel Geld. Wer im Netz Milliardengewinne erzielt, der hat auch eine
gesellschaftliche Verantwortung. Strafbare Verleumdungen müssen umgehend nach Meldung
gelöscht werden. Für die Nutzer muss es einfacher werden, einen Beitrag als gefälscht
zu melden.“

Dirk Müller: Schlammschlacht um Fake News

Politik und Mainstream kämpfen um das Monopol für Wahrheit. Deshalb
wurden kürzlich die „Fake-News“ erfunden. Eine bedenkliche Entwicklung,
die gern von Diktaturen genutzt wird. Ist es bald so weit ?

Quelle : mmnews.de