Folgen unerlaubter Einreise im Vergleich

 

Offiziell soll es in der Bananenrepublik ja Gesetze geben :

Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er

1. einen erforderlichen Pass oder Passersatz nicht besitzt,
gemäß Passpflicht für Ausländer, § 3)

2. den erforderlichen Aufenthaltstitel nicht besitzt (nach § 4, dazu
gehören diverse Formen des Visums, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU,
Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU),des Visums,
Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, Niederlassungserlaubnis, Erlaubnis
zum Daueraufenthalt – EU),

2a. zwar ein erforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch
Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder
unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für die
Vergangenheit zurückgenommen oder annulliert wird, oder

3. nicht einreisen darf, es sei denn, er besitzt eine Betretenserlaubnis
(nach den in § 11 geregelten Einreise- und Aufenthaltsverboten)

Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit
Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).

Reist allerdings ein Flüchtling ohne ein ggf. erforderliches Visum ein, gilt,
dass er hierfür laut dem in Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)
festgelegten Grundsatz nicht bestraft werden darf, sofern er unmittelbar aus
einem Gebiet kommt, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht waren,
und sich umgehend bei den Behörden meldet.

Quelle : https://de.wikipedia.org/wiki/Illegaler_Grenz%C3%BCbertrittWikipedia

Die Realität sieht aber so aus :

Dauerstau am Eurotunnel und immense Strafen für LKW-Fahrer bei blinden Passagieren

 

Tausende Migranten lösen seit Monaten Chaos am Eurotunnel aus. Für die etlichen LKW-Fahrer
gehört es mittlerweile zur traurigen Gewohnheit 18 Stunden im Stau zu stehen und ihre LKW
nach blinden Passagieren beziehungsweise versteckten Migranten zu durchsuchen.

Die Kehrseite der Medaille sind tausende Migranten, mit teils grausamen Erfahrungen
in ihren Heimatländern, die Tag und Nacht im Freien am Eurotunnel ausharren, um jede
Chance zu nutzen von Frankreich nach Großbritannien zu kommen.

Frankreich und Großbritannien sind damit beschäftigt sich gegenseitig die Schuld
für die Misere zuzuschieben. Nicht gerade deeskalierend ist die Tatsache, dass
wenn ein versteckter Flüchtling unentdeckt bleibt, die LKW-Unternehmen immense
Strafen dafür zahlen müssen.

Schock für Mieter : Ausländer melden sich in fremden Wohnungen an

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Immer mehr Asylwerber kommen nach Österreich und leben vom heimischen Sozialsystem.
Weil dieses offenbar leicht zu unterwandern ist, geschieht es gar nicht so selten,
dass sich fremde Bürger in Mietwohnungen von Einheimischen melden, um so Geld zu
kassieren. Oftmals fällt dies den Mietern erst Jahre später auf und sie werden
selber zur Verantwortung gezogen. So erging es auch einer Dame, die ihren Unmut
darüber im sozialen Netzwerk Facebook kundtat.

Unterschrift gefälscht

Erst vor Kurzem flatterte bei Frau Roswitha K. ein Brief ins Haus, in dem sie ein
unglaubliches Schreiben vorfand. Zu ihrem Erstaunen sollte sich nämlich bereits
seit dem Jahr 2004 ein Ausländer in ihrer Wohnung aufhalten und dort gemeldet sein.

Sie wurde von den Behörden verständigt, da man offenbar auch dort nicht
sicher war, ob der Mann auch tatsächlich in dieser Wohnung wohnhaft ist.

Als die betroffene Frau schnurstracks zum Meldeamt ging und den unbekannten
Untermieter abmelden wollte, teilte man ihr dort mit, dass dies nicht so
einfach gehen und eine längere Zeit benötigen würde.

Nun muss sie sich selber darum kümmern, dass der Schmarotzer wieder aus ihrer
Wohnung abgemeldet wird und dafür einige bürokratische Hürden und Wege in Kauf
nehmen, die sowohl Zeit als auch Nerven kosten.

So muss sie als nächsten Schritt etwa zum Magistrat, um den vermeintlichen
Mitbewohner aus ihrer Mietwohnung streichen zu lassen, obwohl dieser ungeniert
und frech ihre Unterschrift gefälscht hatte, um als Scheinmieter durchzugehen.

Die Dame ist allerdings mit ihrem Schicksal nicht alleine: Immer wieder berichten
Eigentümer, dass sie unerklärliche Schreiben von Behörden erhalten, wonach sie
etwa mehr Müllgebühren zu zahlen haben oder diverse Ausgaben steigen würden,
weil sich die Bewohnerzahl erhöht habe.

Von den Fremden, die durch ihre Anmeldung an einem Wohnsitz auch von Sozialleistungen
profitieren, haben die betroffenen Personen jedoch noch nie gehört oder sie gar gesehen
und können auch nur mühsam dagegen vorgehen.

Quelle : Unzensuriert

Nationaler Notstand und die Macht der Gemeinden

 

Vieles deutet auf einen nationalen Notstand hin und wenn Menschen
meinen in dieser Situation durch die Reaktivierung von Gemeinden
adäquat zu reagieren, muß daran gedacht werden, daß ein Bürgermeister
militärischer Führer sein kann.

Zwei Klassen-Medizin einmal anders

zweiklassenmedizin_420„Das macht Vierundvierzig Euro Achtundsechzig” sagt die freundliche
Apothekerin, packt Ihre Medikamente in ein kleines Tütchen und legt
noch eine Packung Papiertaschentücher gratis dazu.

Sie schieben einen Fünfzig Euro Schein über den Tresen,
verstauen die paar Münzen Rückgeld und verlassen die Apotheke.

Im Kopf gehen Sie alles noch einmal durch: Zuzahlung zu Herz- und
Blutdruckmittel (der ist beim Bezahlvorgang übrigens kurzzeitig
deutlich angestiegen) , und dann sämtliche Medikamente auf dem
„Grünen Rezept”, die Sie komplett selbst bezahlen mussten.

Immer wenn Ihr Hausarzt Ihnen eines dieser „Grünen Rezepte” ausstellt
wissen Sie: Jetzt gibt es wieder ein Loch in der Haushaltskasse.

Manchmal haben Sie ihm schon ein zorniges: „Was wird denn eigentlich
überhaupt noch bezahlt!” hingeworfen, aber er hat stets milde gelächelt
und mit den Achseln gezuckt.

Das sei so, hat er gesagt, dafür könne er nichts . Frei verkäufliche
Medikamente seien in der Regel „nicht erstattungsfähig”, das heißt
Ihre „Gesundheitskasse” klinge zwar so, bezahle sie aber nicht.

„So sind eben die Vorschriften” seufzt er, „da kann man nichts
machen”, und drückt Ihnen wieder ein „Grünes Rezept” in die Hand.

Ihnen ist aufgefallen, dass es von diesen „nicht erstattungsfähigen”
Präparaten mittlerweile eine ganze Menge gibt: Schleimlöser, Nasensprays
und Ohrentropfen, Homöopathika, viele Schmerzmittel und Allergietabletten,
Salben gegen Hautpilzerkrankungen, und so weiter.

Da kommt schon einiges zusammen.

Dass es auch anders geht, zeigt sich beispielsweise, wenn
ein Asylbewerber in die Praxis Ihres Hausarztes kommt.

Dem ist nämlich nach dem „Asylbewerberleistungsgesetz” bei der Behandlung
„akuter Erkrankungen und Schmerzzustände”… „die erforderliche ärztliche
und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei-
und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur
Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen
zu gewähren.”

Diese Regelung bezeichnet “pro Asyl” übrigens als „lebensgefährliche Minimalmedizin.

Ihrem Hausarzt legt der Asylbewerber einfach ein Schreiben des Kreissozialamtes vor.
Darin wird erklärt, dass Asylbewerber nicht nur grundsätzlich von allen Zuzahlungen
befreit sind, sondern auch die „nicht verschreibungspflichtigen” Medikamente, die Sie
immer aus eigener Tasche bezahlen müssen,(„Grünes Rezept”) vollständig übernommen werden.

Immerhin sind Haarwuchsmittel, Appetitzügler
und Potenz steigernde Medikamente ausgenommen !

Kurz gesagt gilt: was Sie in der Apotheke immer selbst kaufen müssen, erhält er gratis.

Da werden Sie nun vielleicht staunen und sich fragen, wer das alles denn bezahlt.

Die Antwort ist denkbar einfach: das Sozialamt, genauer:
„der Staat”, noch genauer: Sie selbst mit Ihren Steuergeldern.

Vielleicht finden Sie das so in Ordnung, obwohl Sie wissen, dass nur ein geringer
Prozentsatz der Antragsteller als Asylberechtigte oder Flüchtlinge anerkannt werden.

Vieleicht aber auch nicht.

Von Markus Werner

Quelle : Journalistenwatch

Asylunterkunft Hamburg : Volle Waschmaschine löst Massenschlägerei aus

 

Ein Folklore-Fest mit schlagartigen Gegenständen fand in einer Unterkunft
für Fachkräfte in Hamburg-Harburg statt: Massenschlägerei unter Asylanten
um eine nicht ausgeräumte Waschmaschine.

Mit Fäusten, Eisenstangen, Stühlen, Hantelstangen und Besenstielen schlugen
die Illegalen aufeinander ein. Nun stelle man sich das bunte Spektakel ganz
ohne funktionierende Polizei, Nothilfezentralen und Krankenversorgung vor
und man findet sich mitten im tiefsten Afrika.

Wenn ein Disput um eine Waschmaschine bereits derartige Wutausbrüche
produziert, wie wird es dann erst aussehen, wenn aus Geldmangel
die Sozialleistungen eingestellt werden.

Quelle : Netzplanet

Halte Deine Stadt sauber !

 

Jeder Mitbürger, Hauseigentümer oder Mieter sollte sich
verpflichtet fühlen seine eigene Stadt sauber zu halten.

Es gibt die Möglichkeit, wie im Bild gezeigt,
jede Sachbeschädigung zur Anzeige zu bringen.

Dies geht ganz unkompliziert, indem Ihr einfach eine Mail an
die zuständige Behörde schreibt, ein Foto mit anhängt und eine
kurze Beschreibung, wo Ihr das Bild gemacht habt.

Die Mailadresse lautet : sonu@dresden.de

Oder werden diese Verunreinigungen sogar politisch gefördert ?!

Verwunderlich wäre es nicht, da gewisse Politiker sich ja
auch verpflichtet fühlen, die Linksfaschisten, Gewalttäter
und Schmutzfinken der SAntifa zu unterstützen.

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